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Gabriel und die Rüstungsexporte
Für’s Archiv: Von der Bundespressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister (und Vizekanzler) Sigmar Gabriel, SPD, am (gestrigen) Dienstag gibt es eine Videoaufzeichnung des Bundespresseamtes – und darin...
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Rüstungsexporte: Der Vizekanzler auf dem Weg zwischen alle Stühle
Der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich erneut auf den Weg zwischen alle Stühle gemacht – nichts unbedingt Neues. Mit der Vorlage des...
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Nach Kritik an restriktivem Rüstungsexport: Gabriel lädt Betriebsräte ein
Der Streit in der großen Koalition über den künftigen Kurs der Bundesregierung bei Rüstungsexporten ist offensichtlich; was allerdings dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der zugleich...
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Wirtschaftsminister verschärft Exportbestimmungen für Kleinwaffen – Keine...
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Bestimmungen für den Rüstungsexport verschärft: Für so genannte Kleinwaffen, also vor allem Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre, gelten künftig für...
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Rüstungsexportbericht 2014: Vor allem weniger Kleinwaffen
Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2014 gebilligt – den ersten solchen Bericht für einen Zeitraum, der vollständig in die Verantwortung des...
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Bundesregierung fördert Rüstungsindustrie: Mehr Europa, aber auch mehr...
Die Bundesregierung will die deutsche Rüstungsindustrie stärken und für eine europäische Konsolidierung dieses Industriezweigs sorgen, aber zugleich auch mehr so genannte nationale...
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Nachträgliche Überprüfung von Rüstungsexporten (nicht für die Peshmerga)
Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie vom zuständigen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bereits angekündigt, einige Regelungen für den Export von Rüstungsgütern verschärft. Künftig...
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Gabriels Kommission für neue Rüstungsexport-Regeln: Ganz so eilig ist es nicht
Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel scheint es mit der mehrfach angekündigte Expertenkommission zum Rüstungsexport nicht ganz so eilig zu haben. Inzwischen, so berichtet die taz, sei zwar der...
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